Sitzungstermine

Einladung
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit lade ich Sie zur Sitzung des Ortsgemeinderates Jugenheim ein:
Gremien: Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Jugenheim
Sitzungstermin: 5 Dezember 2024, 18 Uhr
Ort: Sport- und Gemeindehalle
Raum: Halle

Tagesordnung: Öffentlich
TOP 1: Einwohnerfragestunde
TOP 2: Beschlussfassung über den Jahresabschluss der Ortsgemeinde Jugenheim für das Haushaltsjahr 2023 sowie die Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde
TOP 3: Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung)
TOP 4: Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Jugenheim für das Haushaltsjahr 2025

• Vorstellung
• Anträge/Änderungen zum Haushalt
• Beschlussempfehlung/Beschluss über Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

TOP 5: BV Dorferneuerung – Antrag auf Anerkennung als Schwerpunktgemeinde
TOP 6: BV KIPKI-Förderung

• Änderung des Förderantrages
• Vergabe von Planungsleistungen

TOP 7: BV Aufhebung: Errichtung eines Bücherschrankes
TOP 8: BV Flächennutzungsplan 2025 der Verbandsgemeinde Nieder-Olm – 6. Änderung, Teilplan Jugenheim
TOP 9: BV Entscheidung zu Annahme von Spenden gem. §94 Abs.3 GemO Rheinland-Pfalz
TOP 10: Bauvorhaben Raiffeisenstraße: Vereinbarung über eine Nutzung gemeindlicher Flächen
TOP 11: Bauantrag, Außerhalb, Umbau Scheune zu Wohnraum
TOP 12: Mitteilungen und Anfragen
TOP 13: Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Mit freundlichen Grüßen

Tim Süssenberger
Ortsbürgermeister